01. Februar 2024 Zwickau: Pressemitteilung von Frank Dittrich im Namen des Kreisvorstandes

Wie die Freie Presse am Mittwoch, den 31.01.2024 berichtete, schließt sich die Fraktion Die Linke im Kirchberger Stadtrat dem Bündnis um Sahra Wagenknecht an.

Wir fordern die betreffenden Personen auf, ihr Mandat niederzulegen. Alle Stadträtinnen und Stadträte mit unserem Mandat, sitzen dank der Ressourcen der Linken im Stadtrat. Obwohl die Zusammenstellung unserer Listen auf Personenwahl basiert: Als Einzelkandidatinnen und ‑Kandidaten hätten sie wahrscheinlich nicht den Sprung in den Stadtrat geschafft. Die Menschen haben ihre Stimme für Die Linke abgegeben. Wer mitten in der Wahlperiode plötzlich für ein andere Partei eintritt, betrügt seine Wählerinnen und Wähler, sagte Kreisvorsitzender Frank Dittrich. Ich finde es äußerst befremdlich, von der Entscheidung aus der Presse erfahren zu müssen. Aber das passt zum bisherigen Stil des BSW in Zwickau. Die Vorsitzenden dieser neuen Partei fordern faire Behandlung, davon spüren wir wiederum sehr wenig.
Dittrich fuhr fort: Anders als die Abtrünnigen behaupten, tritt Die Linke nicht für Waffenlieferungen ein. Das ist eine Lüge. Die Beschlusslage der letzten Parteitage ist hier eindeutig. Wir sind und bleiben die einzige Friedenspartei im Deutschen Bundestag.

Ein Rücktritt vom kommunalen Mandat kann laut SächsGemO nach §18 beantragt werden. Danach entscheidet der Gemeinderat nach Absatz 2, ob ein wichtiger Grund für die Niederlegung des Mandats vorliegt, was in diesem Fall gegeben ist. Wir möchten in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass es entgegen der im Artikel behaupteten Aussage keinen Ortsverband Kirchberg gibt.