03. bis 05. November 2023: 1. Tagung des 17. Landesparteitages in Chemnitz

8. November 2023

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Was da am Wochenende vom 03. bis 05. November in Chemnitz abging, damit hatte wohl keiner so wirklich gerechnet: die Stimmung unter den Delegierten war von Anfang an unbeschreiblich. Man konnte den Optimismus und die Aufbruchstimmung förmlich riechen oder gar greifen.

Vor uns lag ein Wahlmarathon, es galt Beschlüsse zu fassen und die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen. Es wurde geredet und diskutiert, hitzig und doch immer sachlich und endlich wieder Geschlossenheit gezeigt. Geschlossenheit vor allem in Einem: unser Freistaat und unser Land brauchen eine starke LINKE. Wir müssen uns wieder unserer Stärken und Traditionen besinnen und aus unseren Fehlern der Vergangenheit lernen. Getreu dem Motto: „ostdeutsch, sächsisch, links.“

Viele Gremien galt es zu wählen ebenso wie viele verantwortungsvolle Posten. Am Ende des Parteitages gab es wichtige und sehr gute Ergebnisse mit denen wir arbeiten können und optimistisch in die vor uns liegenden Wahlen ziehen können.

Auf ihrem Landesparteitag in Chemnitz hat DIE LINKE. Sachsen heute ihre beiden Spitzenkandidierenden für die Landtagswahl 2024 nominiert. Der Parteitag sprach Susanne Schaper mit 91,7 % und Stefan Hartmann mit 78,3 % das Vertrauen aus. In ihrer Rede hoben Schaper und Hartmann die Themen hervor, mit denen sie die sächsische LINKE in den Wahlkampf führen wollen: „Es ist Zeit für soziale Gerechtigkeit! Wir stellen uns gegen jede weitere Ausdünnung des sächsischen Krankenhausnetzes. Wir kämpfen für eine sächsische Industriestrategie, die eine soziale und ökologische Zeitenwende ist. Wir wollen ein Schulsystem, das alle mitnimmt. Und es braucht endlich eine Abkehr von der Investitionsbremse hin zu einer Investitionsoffensive in öffentliche Infrastruktur, etwa in den Ausbau des Schienennetzes, in gute und moderne Schulhäuser und in eine klimaverträgliche und vernünftige Energieproduktion! All das gehört zur sozialen Gerechtigkeit. Dafür kämpfen wir!“

Im Anschluss sprach Bodo Ramelow: „Der Osten braucht eine starke LINKE. Es braucht sie als positive Stimme der Ostdeutschen. Zugleich zeigen die Genossinnen und Genossen in Sachsen tagtäglich, wie wichtig eine demokratische Opposition im Landtag ist. Mit Susanne Schaper und Stefan Hartmann an der Spitze ist mir nicht bang um diese sächsische Stimme der Ostdeutschen.“ Susanne Schaper und Stefan Hartmann wurden von den 200 Delegierten des Landesparteitages in geheimer Wahl nominiert. Abgegeben wurden 157 Stimmen, Susanne Schaper erhielt 144 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Stefan Hartmann erhielt 123 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen, bei 11 Enthaltungen. Die Aufstellung der Landesliste und der Beschluss des Landtagswahlprogramms finden vom 12. bis 14. April 2024 statt.

(Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE. Sachsen)

DIE LINKE. Sachsen hat am heutigen Sonntagnachmittag in Chemnitz ihren dreitägigen Parteitag beendet. Im Zentrum stand die Vorbereitung der Kommunal‑, Europa- und Landtagswahl 2024. Außerdem wurden ein neuer Landesvorstand sowie weitere innerparteiliche Gremien gewählt. Die Landesvorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann kommentieren das Ergebnis wie folgt: „Ein guter Parteitag liegt hinter uns, wir gehen hochmotiviert ins Wahljahr 2024. Die drei Tage lassen sich gut in vier Worten zusammenfassen: Klar, ehrlich, selbstkritisch und selbstbewusst. Die vielen Redebeiträge der Genossinnen und Genossen machten uns Mut und betonten das Gemeinsame. In Vorbereitung der Kommunalwahlen beschloss der Parteitag ein Rahmenwahlprogramm, welches ein Novum darstellt. Es fasst die Vorstellungen der LINKEN für soziale und starke Kommunen zusammen und macht über 300 Vorschläge, die die Kreis- und Ortsverbände in ihre eigenen Wahlprogramme übernehmen können. Für die Landtagswahlen 2024 wurden Susanne Schaper und Stefan Hartmann als Spitzenkandidierende nominiert. DIE LINKE. Sachsen geht damit erstmals mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf. Ebenso fasste der Parteitag wichtige organisatorische Beschlüsse in Vorbereitung der Landtagswahl.

Des Weiteren wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, dem Susanne Schaper und Stefan Hartmann weiterhin als Landesvorsitzende vorstehen. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Anja Eichhorn und Markus Pohle. Lars Kleba als Landesgeschäftsführer und Andrea Kubank als Landesschatzmeisterin wurden bestätigt. Am heutigen Sonntag beschäftigte sich der Parteitag mit den kommenden Europawahlen. Zu Gast war die designierte Spitzenkandidatin zur Europawahl, Carola Rackete. Sie sprach zum Parteitag und kommentierte unter anderem die Bedeutung einer sozial-gerechten Klimapolitik: „Klimapolitik im Sinne einer echten Klimagerechtigkeit muss ein zentrales Anliegen einer linken Partei sein. Damit noch die Chance besteht, die Klimakrise zu bekämpfen, braucht es eine konsequente und sozial-gerechte Klimapolitik. Wer soll die durchsetzen? Ursula von der Leyen? Es braucht dafür eine starke LINKE!“ Der nächste Landesparteitag findet vom 12.14. April 2024 in Bautzen gemeinsam mit der Landesvertreter*innenversammlung zur Wahl der Landesliste für die Landtagswahl statt.

(Quelle: Sozialistisches Infoblatt Ausgabe 188 / November 2023)