14. September 2023 Bevölkerungsschutz von links: Stammtisch zum Thema mit Mirko Schultze (MdL)

Mirko Schultze (Sprecher für Bevölkerungsschutz der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag) stellte heute sein Bevölkerungsschutzkonzept von Links vor. Aktuell wird das Brand‑, Rettungs- und Katastrophenschutzgesetz im Landtag neu aufgelegt.

Als Gast konnten wir Mike Wunderlich, den Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Glauchau begrüßen.

Unser Genosse Roland Schröder eröffnete und moderierte den linken Stammtisch im Glauchauer Marktcafé.

Ich habe versucht, in der letzten Legislatur ein Feuerwehrkonzept aufzuschreiben, weil mir aufgefallen ist, dass die Feuerwehren (…) sehr unter dem Radar durchgelaufen sind. Die meisten Feuerwehren in Sachsen sind ja freiwillig (…).

Heute war passenderweise auch der bundesweite Warntag, was Mirko auch zum Anlass nahm darauf hinzuweisen, dass die Warninfrastruktur (…) durch den Rückbau der (alten d.R) Sirenen sehr gelitten hat.

Ein weiterer Grund für die noch ungenügende Warninfrastruktur ist mit Sicherheit auch die schlechte Digitalisierung in Deutschland, durch die wegen der mangelnden Netzabdeckung Warn-Apps deutlich an Effizienz verlieren.

Das Konzept der LINKEn beinhaltet unter anderem:

• eine krisenfeste Warninfrastruktur s.h. Stromunabhängigkeit
• die gesicherte Erstwarnung der Bevölkerung
• die Helfer*innengleichstellung (Ersatzleistungen und Aufwandsentschädigungen für die Einsätze bei FFW und Katastrophenschutz)
• deutliche Anhebung o.g. Leistungen
• Selbst- und Bevölkerungsschutz Teil des Bildungsplanes
• Geschlechter- und Familienfreundlichkeit (familienkompatible Ausbildungs- und Einsatzzeiten)
• Einführung von Rentenpunkten für die aktive Zeit im Ehrenamt
• eine wirksame Entlastung von Arbeitgebern bei Einsätzen von Ehrenamtlicher

Das Geld was wir da in die Feuerwehr einsetzen ist mit jedem Cent lohnenswert.

Im Anschluss an Mirkos Ausführungen folgte eine kleine Diskussionsrunde.